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Blog

Gedanken zum Presseprivileg

Submitted on Sun, 12/22/2019 - 23:19
Als sogenannte vierte Gewalt ist die Presse von den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes weitgehend ausgenommen – ist das angemessen?

Passwörter her ... oder was?

Submitted on Mon, 12/16/2019 - 17:20
Der jüngste Entwurf der Regelung zur Bekämpfung der Haßkriminalität aus dem Bundesjustizministerium will Unternehmen wie Google oder Facebook dazu zwingen, die Paßwörter von Kunden herauszugeben. Viel Spass dabei.

Die Türkei und die Kurden

Submitted on Tue, 10/22/2019 - 19:41
Fehlte den Türken wirklich jede Legitimation für den Einmarsch in die kurdischen Gebiete im Norden Sysriens?

Keine Wiedereinführung der Wehrpflicht in Sicht (mit dieser Regierung)

Submitted on Sun, 09/29/2019 - 13:36
Die Wehrpflicht könne nicht wieder eingeführt werden, so die Verteidigungsministerin neulich, weil nun die Strukturen das nicht mehr hergäben. Was meint sie wohl damit? Waren ihre Berater zur Zeit der Aussetzung der Wehrpflicht noch mit der Planung der Abi-Feiern beschäftigt, sodass die Aufgabe überfordert?

Die Krise des Euro

Submitted on Fri, 09/13/2019 - 15:47
Die Politik hat an den internationalen Finanzmärkten einen fortwährenden Vertrauensverlust in unser Währungssystem verursacht. Das Vorgehen ist eine Mischung aus Planlosigkeit, magischem Denken und falscher Schuldzuweisung in Richtung der Investoren und Finanzinstitute. Es gibt einen Ausweg.

Integration bis zur Spaltung

Submitted on Fri, 09/06/2019 - 23:23
Eine grosse Minderheit gegen ihren Willen zu assimilieren, zu Deutschen zu machen, hat man schon einmal versucht. Das ist spektakulär gescheitert.

§10 PartG - Generalabsolution

Submitted on Tue, 04/09/2019 - 18:26
Parteien sind in ihrem Verhältnis zum Bürger dem Tennisverein gleichgestellt. Eine Diskriminierung braucht - im Gegensatz zu einer Behörde - keine sachliche Begründung. Die Privatautonomie hat Vorrang.

Wärmepumpen

Submitted on Thu, 03/14/2019 - 13:54
5 Millionen zusätzliche Wärmepumpen als Ersatz oder in Ergänzung bestehender Heizungsanlagen sind angestrebt. Das bräuchte etwa 10 GW an zusätzlicher Reserveleistung - und mehr Flugzeuge.